Aquakultur und Fischerei (RL AuF/2023)

Diese Förderrichtlinie richtet sich an eine breite Palette von Akteuren innerhalb der sächsischen Fischwirtschaft und Aquakultur. Gefördert werden Unternehmen, Organisationen, Forschungseinrichtungen sowie öffentliche und private Rechtsträger, die ihre Vorhaben im Freistaat Sachsen umsetzen möchten. Das Programm zielt darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit des Sektors zu stärken und an den Klimawandel anzupassen.

Das Förderprogramm deckt eine breite Palette von Investitionen und Maßnahmen ab, die auf die Aquakultur, die Verarbeitung und Vermarktung von Fischereierzeugnissen sowie die nachhaltige Entwicklung von Aquakulturgemeinschaften abzielen. Es werden sowohl produktive Investitionen als auch Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen unterstützt, wobei der Fokus auf Nachhaltigkeit und Innovation liegt. Bestimmte Ausgaben wie Betriebskosten oder der Erwerb von Arzneimitteln sind von der Förderung ausgeschlossen.

Das Förderprogramm bietet finanzielle Unterstützung in Form von Zuschüssen. Die Höhe der Zuwendung variiert je nach Maßnahme und Art des Begünstigten, mit einem Regelsatz von 50% der förderfähigen Ausgaben. In Ausnahmefällen, insbesondere bei Maßnahmen von kollektivem Interesse oder innovativen Aspekten, können Fördersätze von bis zu 100% erreicht werden. Die maximale Fördersumme pro Vorhaben ist auf 500.000 EUR begrenzt, bei einer Mindestausgabe von 2.000 EUR.

Für die Gewährung von Förderungen gelten spezifische Bedingungen und Voraussetzungen, die von Antragstellern und Projekten erfüllt werden müssen. Dazu gehören die Einhaltung rechtlicher Bestimmungen, Transparenzanforderungen und die Berücksichtigung von Beihilferegeln wie der De-minimis-Verordnung. Projekte müssen im Freistaat Sachsen angesiedelt sein und dürfen vor Antragstellung nicht begonnen worden sein. Zudem sind Verpflichtungen zur Dauerhaftigkeit der Investitionen einzuhalten.

Der Antrag auf Förderung wird über das Förderportal der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank – (SAB) eingereicht. Die SAB informiert quartalsweise über das zur Verfügung stehende Budget und kann bei Mittelverknappung Stichtage für die Antragseinreichung bekannt geben. Die Auswahl der Maßnahmen erfolgt auf Basis nichtdiskriminierender und transparenter Auswahlkriterien, wobei förderfähige Anträge nach einem Punktesystem bewertet werden, um den Beitrag zur Erreichung der Programmziele zu priorisieren.

Die "Förderrichtlinie Aquakultur und Fischerei (FRL AuF/2023)" des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft ist die primäre Rechtsgrundlage dieses Programms. Sie basiert auf den Verordnungen des Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds (EMFAF) sowie dem deutschen Programm für den EMFAF und der De-minimis-Verordnung, um eine rechtssichere und zielgerichtete Förderung sicherzustellen. Diese Richtlinie trat mit ihrer Unterzeichnung am 20. Juni 2023 in Kraft.