Wirtschaftsdienliche Maßnahmen im Rahmen bezirklicher Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit

Das Programm „Wirtschaftsdienliche Maßnahmen im Rahmen bezirklicher Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit“ richtet sich primär an die Berliner Bezirksämter. Diese können Zuschüsse für nichtinvestive Infrastrukturvorhaben beantragen, die darauf abzielen, die Wirtschaftskraft und Produktivität in den Bezirken zu stärken. Indirekt kommen die Förderungen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), Existenzgründern, Sozialunternehmen und Start-ups zugute, um lokale Ökonomien zu fördern und Beschäftigungseffekte auszulösen.

Das Programm unterstützt nichtinvestive Infrastrukturmaßnahmen, die zur Stärkung der regionalen Wirtschaftskraft beitragen. Dies umfasst ein breites Spektrum an Aktivitäten, von strategischen Konzepten bis hin zu konkreten Maßnahmen in den Bereichen Stadt- und Standortmarketing, Netzwerkbildung und Kooperationsförderung. Besondere Aufmerksamkeit gilt innovativen Vorhaben, die Ressourcenschonung, nachhaltige Lieferketten und die Branche der Erneuerbaren Energien fördern.

Das Programm „Wirtschaftsdienliche Maßnahmen“ bietet finanzielle Unterstützung in Form von Zuschüssen. Die Förderhöhe beträgt in der Regel 40 Prozent der förderfähigen Ausgaben, wobei pro Projekt ein Höchstbetrag von 300.000 Euro festgelegt ist. Die Projekte können eine maximale Dauer von fünf Jahren haben.

Für die Teilnahme am Programm „Wirtschaftsdienliche Maßnahmen“ müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden, darunter die Entwicklung von Projekten im Rahmen bezirklicher Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit und der Verzicht auf einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn. Zudem sind strikte Regeln für die Datenverarbeitung und die Publizität einzuhalten. Besondere Budgetrestriktionen und Vergabeverfahren sind ebenfalls zu beachten, um die korrekte Mittelverwendung sicherzustellen.

Das Antragsverfahren für die „Wirtschaftsdienlichen Maßnahmen“ beginnt mit einer optionalen Projekteinreichung vor der formgebundenen Antragstellung bei der zuständigen Senatsverwaltung. Die Bewilligungsentscheidung trifft ein spezifischer Bewilligungsausschuss unter Berücksichtigung definierter Projektauswahlkriterien und verfügbarer Haushaltsmittel. Der Informationsaustausch erfolgt elektronisch.

Das Programm „Wirtschaftsdienliche Maßnahmen“ basiert auf der Leitlinie des Landes Berlin zur Förderung dieser Maßnahmen im Rahmen bezirklicher Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit, die durch Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziert werden. Diese Leitlinie ist eng mit verschiedenen EU-Verordnungen und der Landeshaushaltsordnung Berlins verknüpft, die den rechtlichen Rahmen für die Mittelvergabe bilden.