Förderung von Vorhaben zur strategischen Neuausrichtung des Wassermengenmanagements und des klimafolgenorientierten Ausbaus von Infrastrukturen der Wasserversorgung und -nutzung (FörderRL Klimafolgenanpassung Wasserwirtschaft)

Das Förderprogramm richtet sich an spezifische öffentliche und juristische Personen mit Sitz oder Dienstsitz in Niedersachsen, die im Bereich der Wasserversorgung, Trinkwassergewinnung oder Abwasserentsorgung tätig sind. Ziel ist die nachhaltige Bewirtschaftung des Wasserdargebots und die Anpassung an den Klimawandel innerhalb des Bundeslandes.

Gefördert werden vielfältige Projekte und Aktivitäten, die auf eine strategische Neuausrichtung des Wassermengenmanagements und den klimafolgenorientierten Ausbau von Wasserinfrastrukturen abzielen. Dies umfasst Grundlagenarbeit, die Erstellung von Konzepten sowie Investitionen zur Umsetzung dieser Konzepte, um die Wasserbewirtschaftung an den Klimawandel anzupassen.

Das Förderprogramm gewährt nicht rückzahlbare Zuschüsse zur Teilfinanzierung von Projekten. Die Förderhöhe variiert je nach Art des Vorhabens zwischen 50% und 90% der zuwendungsfähigen Ausgaben und ist auf Maximalbeträge begrenzt. Es gibt zudem Bagatellgrenzen für die Mindesthöhe der Zuwendung.

Für die Antragsstellung und die Durchführung der geförderten Vorhaben gelten spezifische Bedingungen. Dazu gehören formale Anforderungen an die Konzepterstellung, die Sicherstellung des wasserwirtschaftlichen Nutzens bei Investitionen, die Einhaltung einer Zweckbindungsfrist für Bauten und Geräte sowie die Beachtung der De-minimis-Regelung, falls die Zuwendung eine staatliche Beihilfe darstellt.

Der Antrag ist zu festgelegten Stichtagen bei der NBank einzureichen. Die Bewilligungsbehörde entscheidet über die Gewährung der Zuwendung nach pflichtgemäßem Ermessen und auf Basis fachtechnischer Stellungnahmen. Die Auswahl der Projekte erfolgt anhand spezifischer Bewertungskriterien und erforderlicher Mindestpunktzahlen.

Dieses Förderprogramm basiert auf einer spezifischen Richtlinie des Landes Niedersachsen, die den Rahmen und die Bedingungen für die Gewährung von Zuwendungen zur Anpassung der Wasserwirtschaft an den Klimawandel festlegt. Diese Richtlinie ist im Einklang mit der Landeshaushaltsordnung und den Verwaltungsvorschriften dazu.