Zuwendungen zur nachhaltigen vernetzten Mobilität in städtischen Regionen (FöRi Nachhaltige städtische Mobilität)

Dieses Förderprogramm richtet sich hauptsächlich an kommunale Akteure, aber auch an Forschungseinrichtungen, KMU, Vereine, Stiftungen und Kammern, die Verbundvorhaben umsetzen möchten. Die Förderung zielt darauf ab, die Mobilität in Nordrhein-Westfalen nachhaltig zu gestalten und den europäischen Green Deal voranzutreiben, indem Projekte zur Modernisierung des Verkehrssystems unterstützt werden.

Das Programm fördert Maßnahmenpakete zur Modernisierung des Verkehrssystems in NRW, darunter investive und nicht-investive Vorhaben. Diese reichen von der Neugestaltung städtischer Flächen und Infrastrukturen über die Implementierung digitaler Mobilitätslösungen bis hin zu innovativen Ansätzen in Mobilität und Logistik. Auch vorbereitende und begleitende Maßnahmen sowie Projektmanagement sind förderfähig.

Das Programm bietet Zuschüsse für Projekte im Bereich nachhaltige Mobilität in Nordrhein-Westfalen. Der Fördersatz beträgt in der Regel 80% der zuwendungsfähigen Ausgaben, kann aber in bestimmten Fällen auf bis zu 90% ansteigen. Die maximale Förderung pro Gesamtvorhaben ist auf 10 Millionen Euro begrenzt, mit einer Bagatellgrenze von 100.000 Euro.

Die Förderung ist an verschiedene Bedingungen geknüpft, darunter die Einhaltung bestehender Mobilitätspläne und relevanter Regelwerke. Besondere Aufmerksamkeit gilt den beihilferechtlichen Vorgaben der EU, einschließlich der De-minimis-Regelung und der AGVO. Zudem müssen die Gesamtfinanzierung und das Baurecht für Infrastrukturprojekte gesichert sein.

Das Antragsverfahren für die Förderung ist fortlaufend möglich und erfolgt über die örtlich zuständigen Bezirksregierungen. Die Anträge können schriftlich oder über das EFRE.NRW.Online-Portal eingereicht werden und werden fachlich durch den Projektträger Jülich bewertet, um die Übereinstimmung mit den Förderzielen sicherzustellen.

Das Förderprogramm basiert auf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur nachhaltigen vernetzten Mobilität in städtischen Regionen (FöRi Nachhaltige städtische Mobilität)“ vom 14. Dezember 2023. Diese Richtlinie wird durch weitere landes- und europäische Regelungen, wie die Landeshaushaltsordnung NRW und verschiedene EU-Verordnungen (z.B. zur De-minimis-Beihilfe und EFRE), ergänzt und ist maßgeblich für die Umsetzung der Förderziele im Bereich nachhaltiger Mobilität in NRW.