Stärkung der Pflege im sozialen Nahraum (Förderrichtlinie Gute Pflege in Bayern – GutePflegeFöR)

Das Förderprogramm „Stärkung der Pflege im sozialen Nahraum (GutePflegeFöR)“ richtet sich primär an Kommunen in Bayern. Es zielt darauf ab, diese Kommunen zu befähigen, Projekte zur Stärkung einer bedarfsgerechten und personenzentrierten Pflege im sozialen Nahraum zu entwickeln und umzusetzen. Dies soll Menschen mit Pflegebedürftigkeit oder drohender Pflegebedürftigkeit ermöglichen, so lange wie möglich in ihrem vertrauten häuslichen Umfeld zu leben. Das Programm fördert zudem die Vernetzung von Pflegeangeboten und die Integration bestehender Pflegestrukturen.

Dieses Förderprogramm unterstützt eine Reihe von Projekten und Maßnahmen, die darauf abzielen, die Pflege im sozialen Nahraum zu verbessern, mit einem starken Fokus auf die Stärkung der häuslichen Pflege und die Vernetzung von Pflegediensten. Förderfähige Aktivitäten umfassen den Aufbau genossenschaftlicher Strukturen im Pflegebereich, die Implementierung präventiver Pflegeinitiativen und die Entwicklung von Modellprojekten zur Verbesserung der ambulanten Pflegestrukturen.

Das Programm gewährt nicht rückzahlbare Zuschüsse als Projektförderung durch eine Anteilsfinanzierung der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die Förderquote variiert je nach Finanzkraft der Kommune und der Anzahl der Pflegebedürftigen pro Einwohner, von 70% bis zu 90% der zuwendungsfähigen Kosten. Ein Eigenanteil von mindestens 10% ist erforderlich. Projekte können für eine Dauer von bis zu drei Jahren gefördert werden.

Antragstellende müssen einen detaillierten Kosten- und Finanzierungsplan sowie eine umfassende Projektbeschreibung inklusive Fachkonzeption vorlegen. Ein Eigenanteil von mindestens 10% der zuwendungsfähigen Ausgaben ist verpflichtend. Das Programm unterliegt spezifischen De-minimis-Regelungen, deren Einhaltung durch eine entsprechende Erklärung der Antragstellenden sichergestellt werden muss, um die Vereinbarkeit mit den EU-Beihilfevorschriften zu gewährleisten.

Anträge müssen unter Verwendung der offiziellen Formulare beim Bayerischen Landesamt für Pflege, Referat 42, bis zu den Stichtagen 1. März und 1. September eines jeden Jahres eingereicht werden. Die Entscheidungen über die Anträge erfolgen nach diesen Stichtagen. Auch Folgeanträge für bereits geförderte Konzepte sind möglich.

Das Förderprogramm ist offiziell durch die „Richtlinie zur Stärkung der Pflege im sozialen Nahraum (Förderrichtlinie Gute Pflege in Bayern – GutePflegeFöR)“ des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege etabliert und geregelt. Weitere grundlegende Rechtsprinzipien sind die Artikel 23 und 44 der Bayerischen Haushaltsordnung (BayHO) sowie die zugehörigen Verwaltungsvorschriften.