Vernetzte Mobilität und Mobilitätsmanagement (Förderrichtlinie Mobilitätsmanagement)

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert Gemeinden, Gemeindeverbände, öffentliche Körperschaften, Kammern, Unternehmen und Forschungseinrichtungen bei Vorhaben zur Verbesserung des Mobilitätssystems und der Verkehrssicherheit sowie zur Reduktion von Emissionen. Die Förderung zielt darauf ab, nachhaltige und effiziente Mobilitätslösungen landesweit zu implementieren.

Das Förderprogramm unterstützt eine breite Palette an Vorhaben, die darauf abzielen, das Mobilitätssystem in Nordrhein-Westfalen zukunftsfähig zu gestalten. Dies umfasst die Entwicklung von Mobilitätskonzepten, wissenschaftliche Studien zu Zukunftsfragen, Digitalisierungsmaßnahmen, den Ausbau von Infrastrukturen zur Vernetzung von Verkehrsmitteln, Mobilitätsmanagement, die Einführung von Sharing-Diensten, Maßnahmen zur Förderung nachhaltiger Stadtlogistik sowie Evaluationen.

Die Förderung erfolgt primär als Zuschuss, wobei die Höhe der Zuwendung je nach Vorhaben und Art der Ausgaben variiert. Grundsätzlich werden bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben gefördert, in bestimmten Bereichen ist sogar eine Vollfinanzierung möglich.

Um eine Förderung zu erhalten, müssen Antragsteller verschiedene Bedingungen erfüllen, die sich auf technische Standards, die Sicherstellung von Baurecht und Grunderwerb, die Abstimmung mit relevanten Kompetenzzentren sowie die Einhaltung beihilferechtlicher Vorgaben beziehen. Es gibt auch spezielle Regelungen für den Eigenanteil und den Umgang mit Daten.

Der Antrag auf Förderung ist jährlich bis zum 30. Juni für das Folgejahr bei der zuständigen Bezirksregierung einzureichen. Die Bezirksregierungen prüfen die Anträge und leiten sie an das Ministerium für Verkehr weiter, das über die Aufnahme in das Förderprogramm entscheidet und gegebenenfalls Priorisierungen vornimmt.

Das Förderprogramm basiert auf spezifischen Richtlinien des Landes Nordrhein-Westfalen, die durch weitere nationale und europäische Verordnungen ergänzt werden. Diese rechtlichen Grundlagen stellen die Vereinbarkeit der Förderung mit dem Beihilferecht sicher und regeln die administrativen und finanziellen Aspekte.