Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau (FöRi-kom-Stra)

Das Förderprogramm richtet sich an kommunale Körperschaften und bestimmte privatrechtliche Unternehmen in Nordrhein-Westfalen. Ziel ist die Verbesserung der kommunalen Verkehrsverhältnisse durch Maßnahmen, die einen sicheren und leistungsfähigen Straßenverkehr gewährleisten und den Verkehrsfluss optimieren.

Gefördert werden investive Maßnahmen an Straßen in kommunaler Baulast, die auf die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse abzielen. Dies umfasst Bau, Ausbau und grundhafte Erneuerung von verkehrswichtigen Straßen sowie spezifische Infrastrukturprojekte wie Verkehrsleitsysteme oder Rad- und Gehwege.

Die Förderung erfolgt als Zuschuss, primär durch Anteilsfinanzierung, wobei in Ausnahmefällen eine Festbetragsfinanzierung möglich ist. Die Fördersätze können bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen. Es gelten zudem spezifische Bagatellgrenzen je nach Art der Maßnahme.

Für die Antragsstellung und die Durchführung der Projekte sind verschiedene rechtliche und organisatorische Voraussetzungen zu erfüllen. Dazu gehören die Vorlage spezifischer Unterlagen, die Sicherstellung der Gesamtfinanzierung und das Vorhandensein des Baurechts. Zudem sind bestimmte Auflagen zur Budgetführung und bei Planungsänderungen zu beachten.

Das Antragsverfahren beginnt mit einer Anmeldung des Vorhabens, gefolgt von einer Programmplanung und der Einreichung eines detaillierten Finanzierungsantrags. Die Bewilligung erfolgt nach Prüfung durch die zuständige Bezirksregierung. Die Auszahlung der Mittel und der Nachweis der Verwendung sind ebenfalls klar geregelt.

Die Förderrichtlinien für den kommunalen Straßenbau basieren auf einem Runderlass des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen. Sie integrieren verschiedene bundes- und landesrechtliche Bestimmungen, die die Finanzierung und Durchführung der Straßenbaumaßnahmen regeln.