Förderung der lokalen Nahverkehrsplanung

Das Förderprogramm richtete sich an Landkreise und kreisfreie Städte in Rheinland-Pfalz, die als Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) für die Erstellung lokaler Nahverkehrspläne zuständig waren. Ziel war es, diese Kommunen bei der Sicherstellung einer ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Verkehrsleistungen zu unterstützen.

Das Förderprogramm unterstützte die Kommunen bei der Entwicklung von Inhalten für lokale Nahverkehrspläne, insbesondere wenn hierfür externe Planungsbüros beauftragt wurden. Es handelte sich um eine zweckgebundene Förderung für die Planung und Konzeption im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs.

Die Unterstützung erfolgte in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses als einmaliger Jahresbetrag. Die Höhe des Zuschusses war pauschalisiert und an die Einwohnerzahl der antragstellenden Kommune gekoppelt.

Für die Antragsstellung waren bestimmte formale und inhaltliche Voraussetzungen zu erfüllen, darunter Fristen und der Nachweis relevanter Daten. Die Bewilligung erfolgte im Ermessen der Behörde und es bestanden umfassende Prüf- und Transparenzpflichten.

Der Antrag auf Förderung erfolgte formlos und war bis zum 30. November eines Kalenderjahres für das laufende Jahr einzureichen. Die Bewilligung erfolgte ermessensbasiert durch das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität.

Das Förderprogramm basierte auf einer spezifischen Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität und war in weitere landesrechtliche Bestimmungen eingebettet, die die Haushaltsführung und den Nahverkehr regelten.