Stärkung des regionalen Schienengüterverkehrs in Sachsen-Anhalt

Das Förderprogramm "Stärkung des regionalen Schienengüterverkehrs in Sachsen-Anhalt" richtet sich an Unternehmen in Sachsen-Anhalt, die durch Investitionen in private Gleisanlagen den Schienengüterverkehr verbessern und eine Verlagerung von Gütern von der Straße auf die Schiene bewirken möchten. Ziel ist es, die Sicherheit, Abwicklung und Wirtschaftlichkeit des Schienentransports nachhaltig zu stärken und den Güterverkehr auf der Schiene langfristig zu sichern.

Dieses Programm fördert Investitionen in private Gleisanlagen und die dazugehörige Infrastruktur, um den Schienengüterverkehr zu stärken. Dazu gehören der Neubau, Ausbau, die Reaktivierung und der Ersatz von Gleisanlagen sowie speziellen Be- und Entladeeinrichtungen. Planungsleistungen sind ebenfalls förderfähig.

Die Förderung erfolgt als nicht rückzahlbarer Zuschuss. Die Förderhöhe variiert je nach Vorhaben zwischen 30% und 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben, wobei der Zuschuss mindestens 15.000 € und höchstens 300.000 € betragen muss.

Für eine erfolgreiche Förderung müssen Unternehmen die vollständige Finanzierung des Projekts sicherstellen und die Einhaltung relevanter Gesetze, insbesondere das Eisenbahnregulierungsgesetz, gewährleisten. Die geförderten Anlagen müssen Eigentum des Antragstellers sein oder durch einen langfristigen Pachtvertrag gesichert sein.

Der Antrag ist schriftlich beim Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt einzureichen, wobei Fristen am 28. Februar und 31. August eines jeden Jahres zu beachten sind. Eine Antragsberatung wird angeboten, und die Vergabe der Mittel erfolgt nach zeitlichem Eingang der vollständigen Anträge.

Das Förderprogramm "Stärkung des regionalen Schienengüterverkehrs in Sachsen-Anhalt" basiert auf den "Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen zur Stärkung des regionalen Schienengüterverkehrs in Sachsen-Anhalt (Eisenbahninfrastrukturrichtlinien – EIRili)" vom 4. April 2022. Es stützt sich zudem auf mehrere übergeordnete Gesetze und Verordnungen.