Erstattung der Kosten für den Betrieb der Impfzentren und Mobilen Teams (Impfzentrenkostenerstattungsrichtlinie – ImpfKErstR)

Diese Richtlinie richtet sich an Kreisverwaltungsbehörden in Bayern, namentlich kreisfreie Städte und Landratsämter. Ziel ist es, ihnen die Kosten für die Errichtung, den Betrieb und den Abbau von Impfzentren sowie Mobilen Teams im Rahmen der bayerischen Corona-Pandemiebekämpfung zu erstatten.

Gefördert werden alle notwendigen und angemessenen Kosten, die im Zusammenhang mit der Einrichtung, dem Betrieb und der Abwicklung der Impfzentren und Mobilen Teams sowie anfallenden Nachlaufkosten stehen. Dies umfasst eine breite Palette an Ausgaben von Mieten über Personal bis hin zu Verbrauchsmaterialien und IT-Dienstleistungen. Bestimmte Kosten sind jedoch explizit von der Erstattung ausgeschlossen.

Die Förderung erfolgt als Kostenerstattung für notwendige und angemessene Ausgaben. Es gibt keine festen Höchstbeträge, stattdessen werden die tatsächlich angefallenen, förderfähigen Kosten übernommen. Die Richtlinie legt dabei klare Zeiträume fest, für die Kosten geltend gemacht werden können.

Für die Inanspruchnahme der Kostenerstattung müssen Antragsteller spezifische Bedingungen erfüllen, darunter die Einhaltung von Zeiträumen, die Notwendigkeit und Angemessenheit der Kosten sowie Ausschluss von Doppelerstattungen. Zudem sind klare Regelungen für die Anwendung und die Verwertung von angeschafften Anlagegütern definiert.

Das Antragsverfahren unterscheidet sich für kreisfreie Städte und Landratsämter. Kreisfreie Städte reichen Anträge bei der zuständigen Regierung ein, während Landratsämter die Ausgaben direkt über das Integrierte Haushaltsverfahren verbuchen. Es sind klare Fristen für die Einreichung von Anträgen und die Verbuchung von Ausgaben festgelegt.

Die Grundlage für dieses Förderprogramm bildet die Impfzentrenkostenerstattungsrichtlinie (ImpfKErstR) des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. Diese Richtlinie regelt die Erstattung von Kosten im Rahmen des bayerischen Impfkonzepts zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.