Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm – Infrastrukturrichtlinie

Dieses Förderprogramm richtet sich primär an öffentliche Träger und gemeinnützige Organisationen in Nordrhein-Westfalen, die Infrastrukturprojekte zur Stärkung der regionalen Wirtschaftsstruktur, des Tourismus und der beruflichen Bildung umsetzen. Es zielt darauf ab, Standortnachteile auszugleichen und die Transformation zu einer nachhaltigen Wirtschaft zu beschleunigen.

Das Programm unterstützt eine breite Palette an Infrastrukturvorhaben, von der Erschließung von Gewerbe- und Tourismusgebieten über den Ausbau beruflicher Bildungseinrichtungen bis hin zu Forschungsinfrastrukturen. Die Förderung umfasst die notwendigen Investitionen in Sachanlagen und unter bestimmten Bedingungen auch Planungs- und Beratungsleistungen. Bestimmte Ausgaben sind explizit ausgeschlossen.

Die Förderung erfolgt als nicht rückzahlbarer Zuschuss. Die Fördersätze variieren je nach Art des Vorhabens und können bis zu 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben erreichen. Projekte müssen innerhalb festgelegter Fristen begonnen und abgeschlossen werden, und es gelten spezifische Zweckbindungsfristen für geförderte Investitionen.

Die Bewilligung der Förderung ist an diverse Voraussetzungen gebunden, darunter der fristgerechte Beginn des Vorhabens, der diskriminierungsfreie Zugang zu geförderten Infrastrukturen und die Sicherstellung von Rückforderungsansprüchen bei größeren Summen. Zudem müssen spezifische beihilferechtliche Vorgaben beachtet werden, und es gibt detaillierte Regeln für die Anerkennung und den Ausschluss von Ausgaben.

Das Antragsverfahren erfordert die schriftliche und digitale Einreichung des Förderantrags bei der zuständigen Bezirksregierung in Nordrhein-Westfalen. Die Bewilligung erfolgt durch einen Zuwendungsbescheid, und die Auszahlung der Mittel erfolgt anteilig nach Investitionsfortschritt und gegen bezahlte Rechnungen.

Das Förderprogramm basiert auf der Förderrichtlinie Infrastruktur des Landes Nordrhein-Westfalen und ist eingebettet in umfassende rechtliche Rahmenbedingungen. Diese umfassen die Landeshaushaltsordnung, das Europäische Beihilfenrecht sowie den Koordinierungsrahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW).