Betriebliche Investitionen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV-Unternehmensförderung)

Dieses Förderprogramm richtet sich an Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen sowie deren Zusammenschlüsse im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Thüringen. Ziel ist es, Investitionen zu unterstützen, die zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, Barrierefreiheit und Umweltverträglichkeit des ÖPNV beitragen. Die Förderung zielt darauf ab, die Qualität des Nahverkehrsangebots im Freistaat nachhaltig zu sichern und zu modernisieren.

Das Programm unterstützt eine breite Palette von Investitionsvorhaben im ÖPNV, die auf die Modernisierung, den Ausbau und die ökologische Nachhaltigkeit abzielen. Dies umfasst sowohl infrastrukturelle Maßnahmen als auch die Beschaffung und Modernisierung von Fahrzeugen sowie Telematiksysteme, die die Nutzerfreundlichkeit und Effizienz steigern. Gefördert werden nur Vorhaben, deren zuwendungsfähige Ausgaben 5.000 EUR übersteigen.

Die Förderung erfolgt als nicht rückzahlbarer Zuschuss in Form einer Anteilsfinanzierung oder Festbetragsfinanzierung, wobei die Höhe des Zuschusses je nach Art des Vorhabens variiert. Eigenmittel des Antragstellers sind vorrangig einzusetzen. Die Richtlinie legt zudem die Förderhöhen und -raten für verschiedene Investitionskategorien fest.

Die Förderung ist an verschiedene Bedingungen geknüpft, die von der Notwendigkeit und Abstimmung des Vorhabens über technische und umweltbezogene Standards bis hin zu beihilferechtlichen Vorgaben reichen. Besonders wichtig sind die beihilferechtlichen Bestimmungen, die je nach Art der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung oder als De-minimis-Beihilfe variieren.

Das Antragsverfahren ist zweistufig und umfasst die Anmeldung des Vorhabens sowie die eigentliche Antragstellung. Die Zuständigkeiten für die Bearbeitung und Bewilligung sind zwischen dem Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) und der Thüringer Aufbaubank (TAB) für EFRE-Vorhaben aufgeteilt. Das Verfahren wird durch spezifische Formulare und Fristen strukturiert.

Die Förderrichtlinie für betriebliche Investitionen im öffentlichen Personennahverkehr in Thüringen bildet die zentrale rechtliche Grundlage des Programms. Sie wird ergänzt durch landes- und europäische Regelwerke, die die Vergabe und Verwaltung der Zuwendungen steuern. Diese Dokumente stellen die Legitimität und die Rahmenbedingungen der Förderung sicher.