Richtlinie Deutschlandticket ÖPNV Thüringen 2024

Dieses Förderprogramm richtet sich an Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Thüringen. Ziel ist der Ausgleich zusätzlicher Kosten und Fahrgeldausfälle, die durch die Einführung des Deutschlandtickets im Jahr 2024 entstanden sind.

Das Programm gleicht spezifische finanzielle Nachteile aus, die für ÖPNV- und SPNV-Betreiber durch die Einführung des Deutschlandtickets entstanden sind. Dies betrifft in erster Linie Fahrgeldausfälle und zusätzliche Vertriebskosten, die detailliert nach vorgegebenen Methoden berechnet werden.

Das Förderprogramm sieht einen vollständigen Ausgleich der nicht gedeckten Ausgaben in Form eines Zuschusses vor. Die Richtlinie für diese Ausgleichsleistungen ist bis Ende 2026 gültig, wobei die kompensierten Ausgaben sich auf das Jahr 2024 beziehen.

Für die Inanspruchnahme der Förderung müssen bestimmte Bedingungen erfüllt werden, darunter die Teilnahme an der bundesweiten Einnahmeaufteilung des Deutschlandtickets, die lückenlose Datenbereitstellung und die Gewährleistung, dass keine Überkompensation der entstandenen Nachteile erfolgt. Eine transparente Nachweisführung und die Einhaltung beihilferechtlicher Vorgaben sind ebenfalls entscheidend.

Der Antrag auf Gewährung der Ausgleichsleistung ist schriftlich und elektronisch bei der Thüringer Aufbaubank einzureichen. Abschlagszahlungen können beantragt werden. Der Prozess umfasst Plausibilitätsprüfungen, die Auszahlung der Mittel und ein detailliertes Verwendungsnachweisverfahren.

Die Grundlage dieses Förderprogramms bildet die Richtlinie Deutschlandticket ÖPNV Thüringen 2024, die spezifische gesetzliche Bestimmungen und europäische Verordnungen aufgreift. Die Berechtigung zur Förderung ist vertraglich oder gesetzlich verankert.