Nachhaltige Mobilität im Saarland (NMOB) – ÖPNV digitalisieren und priorisieren

Dieses Förderprogramm richtet sich an eine breite Palette von Akteuren im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Saarland. Ziel ist es, Städte, Gemeinden, Landkreise, kommunale Einrichtungen sowie private und öffentliche Verkehrsunternehmen dabei zu unterstützen, den ÖPNV durch Digitalisierungs- und Priorisierungsmaßnahmen nachhaltig zu stärken und seine Attraktivität zu erhöhen.

Das Programm unterstützt eine Vielzahl von Digitalisierungs- und Infrastrukturmaßnahmen, die darauf abzielen, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Saarland zu modernisieren und effizienter zu gestalten. Dies umfasst sowohl kundenorientierte Systeme als auch betriebsverbessernde Technologien und bauliche Maßnahmen zur Priorisierung des ÖPNV im Straßenverkehr.

Das Programm bietet finanzielle Unterstützung in Form von Zuschüssen. Die Förderung ist als Projektförderung mit einer Anteilsfinanzierung konzipiert. Es gibt eine maximale Förderquote der zuwendungsfähigen Ausgaben sowie spezifische Höchstbeträge für einzelne geförderte Gegenstände, um eine zielgerichtete und bedarfsgerechte Unterstützung zu gewährleisten.

Antragsteller müssen verschiedene Voraussetzungen erfüllen, die von der Einhaltung technischer Standards bis zur Publizitätspflicht reichen. Wichtig sind auch die beihilferechtlichen Rahmenbedingungen und die Abstimmung mit relevanten Kompetenzzentren, um die Förderfähigkeit sicherzustellen und den Zielen des Programms gerecht zu werden.

Das Antragsverfahren erfordert eine sorgfältige Vorbereitung und Einreichung der Unterlagen vor Projektbeginn. Die Kommunikation erfolgt direkt mit dem zuständigen Landesministerium. Nach Projektende ist ein detaillierter Verwendungsnachweis vorzulegen, der einer Prüfung durch die Bewilligungsbehörde und den Rechnungshof des Saarlandes unterliegt.

Die Förderrichtlinie basiert auf der „Richtlinie zur Förderung der nachhaltigen Mobilität im Saarland (NMOB) TEIL – ÖPNV digitalisieren und priorisieren“. Sie wird durch allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Haushaltsordnung des Saarlandes ergänzt und unterliegt europäischen Beihilferegelungen.