Umsetzung inklusiver Maßnahmen (RL Inklusion)

Dieses Förderprogramm richtet sich exklusiv an landesfinanzierte Forschungseinrichtungen in Sachsen. Ziel ist die Unterstützung von Maßnahmen, die die UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen und einen inklusiven Ansatz verfolgen, um die umfassende Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu fördern.

Das Programm fördert Projekte, die sich auf die Umsetzung des sächsischen Aktionsplans zur UN-Behindertenrechtskonvention konzentrieren. Dies umfasst Sensibilisierungsmaßnahmen, die Verbesserung der kommunikativen Barrierefreiheit sowie Maßnahmen zur Förderung der umfassenden Teilhabe. Förderfähig sind dabei Sach- und Personalausgaben sowie notwendige Fremdleistungen und Investitionen, jedoch keine Baumaßnahmen.

Das Programm bietet nichtrückzahlbare Zuschüsse zur Finanzierung inklusiver Projekte. Die Förderhöhe kann in begründeten Einzelfällen bis zu 100 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen. Die Förderung erfolgt projektbezogen innerhalb eines festgelegten Bewilligungszeitraums.

Für die Förderung müssen Antragsteller bestimmte Bedingungen erfüllen, wie die Konformität mit dem sächsischen Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention und die wirtschaftliche sowie sparsame Ausgestaltung des Vorhabens. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Förderung, und die Nutzung doppelter öffentlicher Mittel für dasselbe Projekt ist ausgeschlossen.

Der Antrag auf Förderung ist schriftlich bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) einzureichen. Die Bewilligungsbehörde entscheidet über die Förderung nach pflichtgemäßem Ermessen und innerhalb der verfügbaren Haushaltsmittel. Die Auszahlung und Abrechnung der Zuwendungen folgen den Verwaltungsvorschriften zur Sächsischen Haushaltsordnung.

Das Förderprogramm basiert auf der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Umsetzung inklusiver Maßnahmen (RL Inklusion), die zuletzt im Juni 2023 geändert wurde. Es integriert auch die Prinzipien der UN-Behindertenrechtskonvention sowie Vorgaben der Sächsischen Haushaltsordnung und den Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-BRK (SLAP).