Investive Förderung von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen (RL Investitionen Teilhabe)

Das Förderprogramm richtet sich an Träger von Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, psychischen Erkrankungen oder Suchterkrankungen sowie an Gebäudeeigentümer, die Maßnahmen zur Barrierefreiheit umsetzen. Die Förderung zielt darauf ab, die gleichberechtigte Teilhabe dieser Personengruppen im Freistaat Sachsen zu stärken.

Das Programm unterstützt investive Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur und Ausstattung von Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, psychischen Erkrankungen und Suchterkrankungen in Sachsen. Dazu gehören Neubau, Sanierung, Modernisierung und Erhalt der notwendigen Einrichtungen sowie Maßnahmen zur barrierefreien Gestaltung von Gebäuden.

Die Förderung erfolgt als nicht rückzahlbarer Zuschuss in Form einer Projektförderung. Die Förderhöhe kann bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen, bei überregionalen Einrichtungen sogar bis zu 90 Prozent. Die Mindestfördersumme liegt bei 2.500 Euro, für kommunale Körperschaften bei 10.000 Euro.

Für die Antragsstellung und Projektdurchführung sind spezifische Bedingungen zu erfüllen, darunter die Bestätigung des Bedarfs durch zuständige Behörden und die Sicherstellung eines Eigenanteils. Es gibt zudem Regelungen zum Projektbeginn und zur Finanzierungssicherung.

Der Förderantrag für die Investitionen Teilhabe ist schriftlich bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) einzureichen. Die Bewilligungsbehörde prüft die Anträge und entscheidet im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel über die Gewährung der Zuwendung.

Das Förderprogramm ist auf der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur investiven Förderung von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen (RL Investitionen Teilhabe) vom 12. März 2020 begründet. Es unterliegt den Bestimmungen der Sächsischen Haushaltsordnung und weiteren relevanten Landesgesetzen.