Förderung von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS)

Dieses Förderprogramm richtet sich an Träger überbetrieblicher Berufsbildungsstätten in Hessen und zielt darauf ab, die Ausbildungslandschaft zu modernisieren und weiterzuentwickeln. Es werden sowohl juristische Personen des öffentlichen als auch des privaten Rechts unterstützt, die nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind. Die primäre geografische Ausrichtung ist Hessen, mit bestimmten Ausnahmen für Standorte außerhalb des Landes.

Das Förderprogramm unterstützt Investitionen in die Infrastruktur von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten sowie Modellvorhaben zur Entwicklung von Kompetenzzentren. Die Förderung umfasst Bau- und Ausstattungsvorhaben sowie spezifische Personal- und Sachausgaben für innovative Projekte. Ausgeschlossen sind hingegen laufende Betriebskosten und der Erwerb von Grundstücken.

Das Programm bietet finanzielle Unterstützung in Form von Zuschüssen. Die Höhe der Förderung variiert je nach Vorhaben und Fördergebiet und ist an einen angemessenen Eigenanteil gekoppelt. Es gibt Mindestgrenzen für förderfähige Ausgaben, und die Finanzierung kann sowohl durch EFRE-Mittel als auch durch Landesmittel erfolgen.

Die Antragstellung erfordert eine frühzeitige Anzeige und erfolgt elektronisch. Besondere Bedingungen bestehen für die Lernortkooperation und die Nachweisführung der Wirtschaftlichkeit. Das Programm unterliegt strengen beihilferechtlichen Regelungen, wobei die Förderung der überbetrieblichen Berufsbildungsstätten selbst nicht als Beihilfe eingestuft wird. Zudem sind umfassende Transparenz- und Dokumentationspflichten einzuhalten.

Der Antragsprozess beginnt mit einer frühzeitigen Anmeldung beim zuständigen Ministerium, gefolgt von einer elektronischen Einreichung bei der Bewilligungsbehörde. Die Auswahl der Vorhaben erfolgt nach einer fachlichen Beurteilung durch spezialisierte Dienststellen, gegebenenfalls unter Einbeziehung von Beratungsgremien oder Fachgutachtern, um die Förderwürdigkeit und -fähigkeit zu prüfen.

Das Förderprogramm basiert auf der Hessischen EFRE-Förderrichtlinie 21+ und wird durch europäische und nationale Gesetze und Verordnungen legitimiert. Die Richtlinie legt die spezifischen Förderbestimmungen fest und stellt sicher, dass die gewährten Zuwendungen im Einklang mit den geltenden Beihilferegelungen stehen.