Maßnahmen und Projekte gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes

Das Förderprogramm des Landes Mecklenburg-Vorpommern richtet sich an Vereine, Verbände und juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts mit Sitz in Mecklenburg-Vorpommern, die sich der Pflege des Kulturgutes von Vertriebenen und Geflüchteten widmen. Es unterstützt Vorhaben, die einen räumlichen oder inhaltlichen Bezug zu Mecklenburg-Vorpommern haben und zur Bewahrung sowie Weiterentwicklung des Kulturgutes beitragen.

Das Programm fördert vielfältige Projekte zur Pflege des Kulturgutes von Vertriebenen und Geflüchteten sowie wissenschaftliche Forschung in diesem Bereich. Dazu gehören kulturelle Veranstaltungen, Anschaffungen für Archive und Museen, sowie Projekte zur Eingliederung von Spätaussiedlern.

Die Förderung erfolgt in der Regel als nicht rückzahlbarer Zuschuss im Rahmen einer Projektförderung, primär als Anteilsfinanzierung. Die Förderhöhe beträgt bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben, wobei eine Bagatellgrenze von 2.000 € für die Maßnahme gilt und der Zuwendungsbetrag mindestens 250 € betragen muss.

Für die Antragstellung und die Durchführung von Projekten sind spezifische Bedingungen zu erfüllen, darunter die Einhaltung formaler Anforderungen, die Sicherstellung der Gesamtfinanzierung und die Berücksichtigung von Gleichstellung und Inklusion. Nicht alle Vorhaben sind förderfähig, insbesondere solche mit überwiegend touristischem, geselligem oder politischem Charakter.

Das Antragsverfahren erfordert eine schriftliche und formgebundene Einreichung beim Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern. Die Entscheidung über die Förderung erfolgt nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

Die rechtliche Grundlage des Förderprogramms bildet die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen und Projekte gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes, die vom Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern erlassen wurde.