Förderung von Maßnahmen nach dem Mobilitätsfördergesetz – Elektrobusse und Nachrüstungen von Betriebshöfen

Dieses Förderprogramm richtet sich an eine breite Palette von Akteuren im öffentlichen Personennahverkehr in Hessen, darunter Gemeinden, Landkreise, kommunale Zusammenschlüsse sowie Verkehrsverbünde und -unternehmen. Das übergeordnete Ziel ist es, die Mobilität im Land nachhaltig zu verbessern und den ÖPNV klima- und umweltfreundlicher zu gestalten.

Das Förderprogramm unterstützt ein breites Spektrum an Maßnahmen zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs und der kommunalen Straßeninfrastruktur in Hessen. Der Fokus liegt auf der Förderung von Elektrofahrzeugen und der notwendigen Infrastruktur, aber auch auf Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Effizienz.

Die Förderung erfolgt hauptsächlich in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen mit variierenden Fördersätzen, die von der Art der Maßnahme und der finanziellen Leistungsfähigkeit des Antragstellers abhängen können. Es gibt spezifische maximale Förderbeträge für bestimmte Infrastrukturkomponenten.

Für die Inanspruchnahme der Förderung müssen Antragsteller eine Reihe von Bedingungen und Anforderungen erfüllen, die sowohl die Antragsstellung als auch die Projektdurchführung und -nutzung betreffen. Dazu gehören Mindestausgabenschwellen, die Einhaltung vergaberechtlicher Bestimmungen und spezifische Regelungen bezüglich EU-Beihilfen.

Das Antragsverfahren variiert je nach Fördermaßnahme zwischen einstufigen und zweistufigen Abläufen. Es ist stets eine sorgfältige Vorbereitung und die Einhaltung festgelegter Fristen und Formulare erforderlich, um eine erfolgreiche Bearbeitung des Antrags zu gewährleisten.

Das Förderprogramm ist auf einem soliden rechtlichen Fundament aufgebaut, das durch das hessische Mobilitätsfördergesetz und eine spezifische Richtlinie geschaffen wird. Eine Vielzahl weiterer Gesetze und Verordnungen auf Landes- und EU-Ebene gewährleistet die korrekte und transparente Umsetzung der Fördermaßnahmen.