Nachhaltige Mobilität im Saarland (NMOB) – Barrierefreiheit

Das Programm zur Förderung der Barrierefreiheit im Rahmen der Nachhaltigen Mobilitätsstrategie (NMOB) im Saarland richtet sich an Städte, Gemeinden und Landkreise. Es unterstützt den Aus-, Um- oder Neubau von Bushaltestellen, um Menschen mit Mobilitätseinschränkungen eine vollständige und gleichberechtigte Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu ermöglichen. Die Förderung konzentriert sich auf Gebiete mit hohem Fahrgastaufkommen und sozialen Bedarfsschwerpunkten.

Gefördert werden konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit an Bushaltestellen des straßengebundenen ÖPNV. Dies umfasst Neu-, Um- und Ausbaumaßnahmen sowie dazugehörige Kosten für Infrastruktur und bestimmte Ausstattungsmerkmale. Bestimmte Ausgaben wie Verwaltungskosten oder Finanzierungskosten sind von der Förderung ausgeschlossen.

Die Förderung erfolgt als Zuschuss im Rahmen einer Projekt- und Anteilsfinanzierung. Sie deckt einen hohen Anteil der zuwendungsfähigen Kosten ab. Die geförderte Infrastruktur unterliegt einer langfristigen Zweckbindung.

Antragsteller müssen vor Beginn des Vorhabens einen Antrag stellen und eine Reihe von spezifischen Bedingungen erfüllen, darunter die Einhaltung technischer Standards, die Einholung von Stellungnahmen relevanter Akteure und die Berücksichtigung von Vergaberecht. Es gibt klare Regeln für die Verwendung der Mittel, Änderungen an geförderten Projekten und die Dokumentation der Maßnahmen.

Das Antragsverfahren für die NMOB-Barrierefreiheit erfordert die Einreichung detaillierter Unterlagen vor dem Beginn des Vorhabens beim zuständigen Ministerium. Nach Abschluss der Maßnahme ist ein umfassender Verwendungsnachweis zu erbringen, der alle relevanten Dokumente und Nachweise der Umsetzung umfasst.

Die Förderung der Barrierefreiheit im Saarland basiert auf einer spezifischen Richtlinie, die durch nationale Gesetze und Verordnungen gestützt wird. Diese Regelwerke definieren den Rahmen und die Anforderungen für die Umsetzung der Maßnahmen.