Förderrichtlinie Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Schulinfrastruktur (FRl-KInvFG II)

Das Programm richtet sich an finanzschwache Gemeinden und Gemeindeverbände im Saarland sowie deren kommunale Unternehmen, um Investitionen in die Schulinfrastruktur allgemeinbildender und berufsbildender Schulen zu unterstützen und deren Haushaltssituation nachhaltig zu verbessern.

Gefördert werden Investitionen in die kommunale Schulinfrastruktur allgemeinbildender und berufsbildender Schulen im Saarland. Dies umfasst Sanierung, Umbau, Erweiterung und Ersatzneubau von Schulgebäuden, deren Ausstattung sowie ergänzende Infrastrukturmaßnahmen und Barrierefreiheit.

Die Förderung erfolgt als Zuschuss in Form einer Anteilsfinanzierung. Es können bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten übernommen werden, wobei das Investitionsvolumen mindestens 40.000 EUR betragen muss.

Die Förderung unterliegt spezifischen Bedingungen, darunter der Beginn der Investitionen nach dem 30. Juni 2017 und eine Zweckbindungsfrist von 20 Jahren für geförderte Gebäude. Ersatzneubauten sind nur ausnahmsweise förderfähig, wenn sie wirtschaftlicher als eine Sanierung sind und die Kapazität nicht wesentlich übersteigen.

Der Antrag ist beim Ministerium für Inneres, Bauen und Sport einzureichen. Die Prüfung erfolgt zentral durch die Bewilligungsbehörde, die auch die Auszahlungen koordiniert.

Das Förderprogramm basiert auf der Förderrichtlinie Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Schulinfrastruktur (FRl-KInvFG II) vom 19. November 2021, dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) des Bundes und der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern.