Sonderprogramm Landwirtschaft (BaySL)

Das Sonderprogramm Landwirtschaft (BaySL) richtet sich primär an kleine und mittlere landwirtschaftliche Unternehmen in Bayern. Ziel ist es, Investitionen zu unterstützen, die eine nachhaltige, umweltschonende, tiergerechte und multifunktionale Landwirtschaft fördern. Antragsberechtigt sind auch Kooperationen landwirtschaftlicher Unternehmen.

Das Programm fördert eine Vielzahl kleinerer Investitionen, die auf Tierwohl, Umweltschutz und die Anpassung an spezifische landwirtschaftliche Herausforderungen abzielen. Dazu gehören bauliche Maßnahmen, technische Anlagen und Spezialmaschinen, während Ersatzinvestitionen und laufende Betriebsausgaben von der Förderung ausgeschlossen sind.

Die Förderung erfolgt als Zuschuss (Projektförderung) im Rahmen einer Anteilfinanzierung. Die Fördersätze variieren je nach Art der Investition zwischen 25 und 40 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, wobei spezifische Höchstgrenzen für das Investitionsvolumen gelten. Die Zweckbindungsfrist beträgt bei geförderten Bauten 12 Jahre und bei technischen Einrichtungen/Maschinen 5 Jahre.

Die Vergabe der Fördermittel ist an eine Reihe von Bedingungen geknüpft, die sowohl persönliche als auch betriebliche Aspekte der Antragsteller sowie die Einhaltung spezifischer Richtlinien betreffen. Dazu gehören Qualifikationsnachweise, Prosperitätsgrenzen, die Einhaltung von EU-Beihilferegeln und bestimmte Ausschlusskriterien für das Investitionsvolumen. Es gelten zudem Regelungen zur Mehrfachförderung und zur Zweckbindung der Investitionen.

Der Antrag für das Bayerische Sonderprogramm Landwirtschaft muss vor Beginn des Vorhabens beim zuständigen Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) oder der Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau (LWG) eingereicht werden. Die Entscheidung basiert auf der zum Zeitpunkt der Antragstellung gültigen Richtlinie, und die Auszahlung der Fördermittel erfolgt nach Prüfung eines Zahlungsantrags und Erreichen des Zuwendungszwecks.

Die rechtliche Basis des Sonderprogramms Landwirtschaft (BaySL) bildet die Richtlinie des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 1. März 2022. Diese Richtlinie stützt sich auf die Bayerische Haushaltsordnung sowie die EU-Verordnung Nr. 702/2014 und regelt die Fördermittel als freiwillige Leistungen ohne Rechtsanspruch.