Sozialer Zusammenhalt

Das Programm Sozialer Zusammenhalt fördert Projekte zur integrierten Quartiersentwicklung in Berlin. Antragsberechtigt sind natürliche und juristische Personen sowie Behörden, die in den vom Berliner Senat festgelegten Fördergebieten tätig sind oder diesen wichtige Versorgungsfunktionen bieten. Ziel ist die ganzheitliche Stabilisierung und Entwicklung von Gebieten mit besonderen sozialen Integrationsaufgaben.

Gefördert werden bauliche und soziointegrative Maßnahmen zur integrierten Quartiersentwicklung in Berlin. Die Förderung erfolgt über drei Quartiersfonds (Baufonds, Projektfonds, Aktionsfonds) und umfasst verschiedene Handlungsfelder von der Integration bis zum Klimaschutz. Grundsätzlich sind nur tatsächlich getätigte Ausgaben förderfähig, wobei spezifische Regelungen für Pauschalen existieren.

Die Förderung erfolgt in der Regel als Zuschuss, meist in Form einer Fehlbedarfsfinanzierung. Die Höhe der Förderung variiert je nach Antragsteller: Bezirke können bis zu 100 Prozent der Kosten erhalten, während private Antragsteller einen Eigenanteil von mindestens 10 Prozent leisten müssen. Eine feste Projektlaufzeit wird nicht vorgegeben, stattdessen gilt eine Zweckbindungsfrist von 5, bei Baumaßnahmen von mindestens 10 Jahren.

Für die Förderfähigkeit müssen Projekte mit dem Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzept (IHEK) übereinstimmen und die Zustimmung lokaler Bürgergremien erhalten. Der Maßnahmenbeginn ist erst nach Bewilligung zulässig, Ausnahmen sind möglich. Antragstellende juristische Personen müssen sich in der Transparenzdatenbank registrieren. Es gelten zudem Regelungen zum Mindestlohn, Nutzungsrechten und Haushaltsvorbehalt.

Das Antragsverfahren gliedert sich in ein Vorverfahren, bei dem eine Projektskizze eingereicht wird, und die eigentliche förmliche Antragstellung. Die Bewilligung obliegt dem zuständigen Bezirksamt, das nach pflichtgemäßem Ermessen und im Rahmen der verfügbaren Mittel entscheidet. Externe Dienstleister unterstützen bei der Prüfung der Anträge und Verwendungsnachweise.

Die rechtliche Basis des Programms Sozialer Zusammenhalt bildet die Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Fördermitteln im Programm Sozialer Zusammenhalt (VV SoZus 2021). Ergänzend finden weitere landes- und gegebenenfalls bundes- oder europarechtliche Bestimmungen Anwendung. Die Veröffentlichung der maßgeblichen Dokumente erfolgt im Amtsblatt für Berlin.