Landesinitiative III Marktwachstum Elektromobilität BW – E-Taxis, -Mietwagen, gebündelter Bedarfsverkehr und -Carsharing

Das Programm „Landesinitiative III Marktwachstum Elektromobilität BW“ richtet sich an gewerbliche Transport- und Mobilitätsdienstleister in Baden-Württemberg, die auf vollelektrische Fahrzeuge umsteigen möchten. Die Förderung zielt darauf ab, die Elektromobilität im Bundesland voranzutreiben und somit einen Beitrag zur Senkung von Emissionen und zur Erreichung der Klima- und Umweltziele zu leisten.

Das Förderprogramm unterstützt die Anschaffung und den Betrieb neuer vollelektrischer Fahrzeuge durch die Übernahme von Unterhaltungs-, Betriebs- und Ladeinfrastrukturkosten. Die Förderung konzentriert sich auf Fahrzeuge mit batterie- oder brennstoffzellenelektrischem Energiesystem, die für den gewerblichen Einsatz bestimmt sind.

Die Förderung erfolgt in Form eines pauschalen Zuschusses pro Fahrzeug. Die Höhe des Zuschusses ist festgelegt und variiert bei Leasingverträgen basierend auf der Laufzeit. Es gibt zudem eine Obergrenze für die Anzahl der förderfähigen Fahrzeuge pro Antragsteller.

Für die Förderung gelten spezifische Antrags- und Nutzungsbedingungen, einschließlich Regelungen zur De-minimis-Beihilfe. Es gibt klare Vorgaben bezüglich der Fahrzeugnutzung, der Kostenabgrenzung und der Kommunikation der Landesförderung.

Der Antrag auf Förderung muss fristgerecht und in elektronischer Form direkt bei der zuständigen Stelle eingereicht werden. Die Entscheidung über die Bewilligung erfolgt nach Ermessen der Behörde und ist an die Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln gebunden.

Das Förderprogramm basiert auf einer spezifischen Richtlinie des Landes Baden-Württemberg und ist in die Rahmenbedingungen der Landeshaushaltsordnung und des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes eingebettet. Es berücksichtigt zudem das EU-Beihilferecht.