Förderung von Investitionen in medizinisch-technische Geräte einschließlich bauliche Anpassungen in Krankenhäusern

Diese Förderung richtet sich an Krankenhausträger im Land Sachsen-Anhalt, die Investitionen in medizinisch-technische Geräte sowie damit verbundene bauliche Maßnahmen planen. Ziel ist die Stärkung des Gesundheitswesens und der Pandemie-Resilienz durch notwendige Investitionen.

Die Förderung unterstützt Investitionen in die Wiederbeschaffung spezifischer medizinisch-technischer Geräte sowie notwendige bauliche Anpassungen, die direkt im Zusammenhang mit diesen Gerätebeschaffungen stehen. Die geförderten Anlagegüter müssen in der Inventarliste des Krankenhauses enthalten und verschlissen sein.

Die Zuwendung wird als nicht rückzahlbarer Zuschuss im Rahmen einer Projektförderung gewährt. Die Höhe der Förderung pro Antragsteller ergibt sich aus einem spezifischen Algorithmus. Es stehen insgesamt 90.504.000 Euro an Haushaltsmitteln für das Programm zur Verfügung.

Für die Inanspruchnahme der Förderung sind bestimmte rechtliche und operative Bedingungen zu erfüllen, darunter der Nachweis des Verschleißes der zu ersetzenden Geräte und die Sicherstellung der ordnungsgemäßen Durchführung der Maßnahmen. Es gelten zudem Zweckbindungsfristen und strenge Regeln zur Vermeidung von Doppelförderungen.

Der Antrag ist schriftlich bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt einzureichen, wobei alle erforderlichen Angaben und Unterlagen zu verwenden sind. Die Entscheidung über die Gewährung der Zuwendung erfolgt nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

Die Förderung basiert auf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in medizinisch-technische Geräte einschließlich bauliche Anpassungen in Krankenhäusern, erlassen vom Ministerium für Soziales am 12. Dezember 2022. Sie wird zudem durch weitere Landesgesetze und -verordnungen sowie Haushaltsvorschriften gestützt.