Förderung der Migrationsberatung in Niedersachsen (Richtlinie Migrationsberatung)

Das Förderprogramm „Migrationsberatung Niedersachsen“ richtet sich an juristische Personen des öffentlichen und gemeinnützige juristische Personen des privaten Rechts in Niedersachsen. Es zielt darauf ab, Menschen mit Migrationsgeschichte umfassend zu beraten und zu unterstützen, um deren Integration und gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu fördern.

Die Förderung im Rahmen der „Migrationsberatung Niedersachsen“ unterstützt themenzentrierte Beratungsleistungen für Menschen mit Migrationsgeschichte. Dies umfasst ein breites Spektrum an Integrationshilfen, von rechtlicher und psychosozialer Beratung bis hin zur Vermittlung in Bildungs- und Arbeitsangebote. Zudem sind spezifische Personal- und Sachausgaben zuwendungsfähig.

Die Förderung erfolgt als nicht rückzahlbarer Zuschuss, der bis zu 90% der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben abdecken kann, mit einem Maximalbetrag von 60.000 EUR pro Jahr für eine volle Stelle. Dies stellt eine Anteilfinanzierung zur Projektförderung dar.

Für die Antragsberechtigung sind spezifische rechtliche Voraussetzungen sowie Qualifikationsmerkmale für das Beratungspersonal zu erfüllen. Die Förderung ist subsidiär zu Bundesmitteln und erfordert die Mitwirkung an der Kooperativen Migrationsarbeit Niedersachsen (KMN) sowie an Evaluationen. Es gibt zudem klare Vorgaben zu den zuwendungsfähigen Ausgaben.

Der Antrag auf Förderung muss jährlich bis zum 30. September für das Folgejahr beim Niedersächsischen Landesamt für Soziales, Jugend und Familie eingereicht werden. Die Bewilligung erfolgt im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel nach Ermessen der Behörde.

Die Grundlage des Förderprogramms bildet die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Migrationsberatung in Niedersachsen“, die die rechtlichen Rahmenbedingungen und Ziele festlegt. Diese wird durch die Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung ergänzt.