Nichtinvestive Städtebauförderung (VwV-NIS)

Das Programm „Nichtinvestive Städtebauförderung (VwV-NIS)“ richtet sich an Gemeinden in Baden-Württemberg. Es zielt darauf ab, städtebauliche Missstände zu beseitigen, die Lebensqualität zu verbessern und den sozialen Zusammenhalt sowie die Integration in ausgewiesenen Sanierungsgebieten nachhaltig zu stärken. Die Förderung unterstützt Projekte, die die städtebauliche Entwicklung ergänzen und demografischen sowie klimatischen Veränderungen Rechnung tragen.

Das Programm fördert nichtinvestive Maßnahmen, die das integrierte Entwicklungskonzept in Sanierungsgebieten unterstützen und ohne diese Zuwendung nicht oder nicht im vorgesehenen Umfang realisiert werden könnten. Dies umfasst ein breites Spektrum an Aktivitäten, die den sozialen Zusammenhalt und die Nutzungsvielfalt im Quartier stärken sollen.

Die Förderung erfolgt als Zuschuss und deckt einen Großteil der zuwendungsfähigen Kosten ab. Es gibt einen festgelegten Höchstbetrag pro Erneuerungsgebiet und eine mögliche Laufzeit von bis zu fünf Jahren, wobei jährliche Haushaltsmittel berücksichtigt werden.

Für die Antragstellung und die Durchführung der Projekte gelten spezifische rechtliche und administrative Bedingungen. Dazu gehören die Einhaltung des Maßnahmenbeginns nach Bewilligung, die Möglichkeit der Zusammenarbeit mit Dritten sowie Regelungen zur Kumulierung mit anderen Fördermitteln.

Das Antragsverfahren für die Nichtinvestive Städtebauförderung erfolgt im Rahmen jährlicher Ausschreibungsrunden. Gemeinden reichen ihre Anträge beim zuständigen Regierungspräsidium ein, welches diese prüft und dem Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen zur Entscheidung vorlegt.

Das Programm „Nichtinvestive Städtebauförderung (VwV-NIS)“ basiert auf einer spezifischen Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen. Es ist zudem in ein umfassenderes rechtliches Rahmenwerk eingebettet, das die Vergabe öffentlicher Mittel in Baden-Württemberg regelt.