Teilhabe zugewanderter Menschen und gesellschaftlicher Zusammenhalt

Das Förderprogramm des Landes Niedersachsen richtet sich an Gebietskörperschaften, ihre Zusammenschlüsse sowie gemeinnützige juristische Personen, die sich für die gleichberechtigte Teilhabe zugewanderter Menschen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzen. Die Förderung ist auf Projekte innerhalb Niedersachsens begrenzt und zielt darauf ab, ein friedliches Zusammenleben und die Stärkung der Gesellschaft zu unterstützen.

Das Programm unterstützt Projekte, die sich auf die Integration zugewanderter Menschen und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Niedersachsen konzentrieren. Förderfähige Projekte umfassen diverse Schwerpunkte von der Beteiligung in allen gesellschaftlichen Bereichen bis zur Förderung von Toleranz und Werten der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Die Zuwendung deckt Personal- und Sachausgaben ab, wobei auch bürgerschaftliches Engagement als fiktive Ausgabe anerkannt werden kann.

Die finanzielle Unterstützung erfolgt in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses, der bis zu 80% der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben abdecken kann. Das Programm war zeitlich befristet und endete am 31. Dezember 2024, wobei eine Mindestzuwendung für Gebietskörperschaften von 2.500 EUR vorgesehen war.

Um eine Förderung zu erhalten, mussten Antragstellende ein detailliertes, zielgerichtetes Konzept vorlegen, das eine umfassende Projektbeschreibung sowie messbare Indikatoren für die Zielerreichung enthielt. Eine Pflicht zur Zusammenarbeit in Konsortien war nicht gegeben, jedoch war die Mitwirkung an späteren Evaluationen verpflichtend.

Der Antrag auf Förderung war beim Niedersächsischen Landesamt für Soziales, Jugend und Familie einzureichen. Die Bewilligung erfolgte nach pflichtgemäßem Ermessen und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel, was bedeutet, dass kein Rechtsanspruch auf eine Zuwendung bestand.

Das Förderprogramm basierte auf der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Teilhabe zugewanderter Menschen und des gesellschaftlichen Zusammenhalts", erlassen vom Niedersächsischen Ministerium für Soziales. Diese Richtlinie legte die grundlegenden Bedingungen für die Förderung fest und verweist auf die allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung.