Aus- und Fortbildung sowie innovative Maßnahmen im Abwasserbereich (AbwInnovRL)

Dieses Förderprogramm richtete sich an diverse öffentliche und private Rechtsträger in Thüringen, die sich für den Schutz und die Verbesserung der Gewässergüte engagieren. Es unterstützte insbesondere innovative Projekte im Abwasserbereich sowie die Qualifizierung von Fachpersonal für Abwasseranlagen.

Das Programm förderte gezielt Maßnahmen zur Steigerung der Gewässergüte in Thüringen, darunter innovative Pilotanlagen und -projekte im Abwasserbereich sowie die umfassende Aus- und Fortbildung des für Abwasseranlagen zuständigen Personals.

Die Förderung erfolgte als nicht rückzahlbarer Zuschuss, primär als Anteilsfinanzierung für Projekte und Festbetragsfinanzierung für Ausbildungen. Die Förderquoten variierten je nach Maßnahmenart von 50% bis zu 100%, ergänzt durch spezifische Pauschalen für Ausbildungsjahre.

Antragsteller mussten sicherstellen, dass die Maßnahme noch nicht begonnen hatte. Für Pilotanlagen waren wasserrechtliche Genehmigungen und Vorplanungsunterlagen, für Pilotprojekte und Weiterbildungsmaßnahmen entsprechende Konzepte erforderlich. Zudem galten die De-minimis-Regelung und Regelungen zur Doppelförderung.

Der Antragsprozess erforderte für Pilotprojekte und -anlagen eine vorherige fachliche Befürwortung durch das zuständige Ministerium, gefolgt von einer Einreichung bei der Thüringer Aufbaubank mindestens acht Wochen vor Maßnahmenbeginn. Die Bewilligung erfolgte per schriftlichem Bescheid.

Die Förderrichtlinie "AbwInnovRL" regelte die Vergabe von Zuwendungen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen in Thüringen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte. Sie basierte auf dem Landeshaushaltsgesetz, der Thüringer Landeshaushaltsordnung sowie dem Abwasserabgabengesetz und berücksichtigte die EU-De-minimis-Verordnung.