Förderung von Kleinkläranlagen

Diese Richtlinie unterstützt Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigte sowie kommunale Aufgabenträger der Abwasserbeseitigung im Freistaat Thüringen bei Investitionen in Kleinkläranlagen. Das Programm zielt darauf ab, den Gewässerschutz zu verbessern und den Anteil moderner Abwasserbehandlungsanlagen zu erhöhen.

Das Programm fördert Investitionen in den Neubau, Ersatzneubau und die Nachrüstung von Kleinkläranlagen für häusliches Abwasser sowie den Bau von Schmutzwasserkanälen im öffentlichen Raum bei Gruppenkleinkläranlagen. Zusätzlich werden Beratungs- und Organisationsleistungen der kommunalen Aufgabenträger unterstützt.

Die Zuwendung erfolgt in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen oder zinsgünstigen Darlehen. Die Höhe der Zuschüsse richtet sich nach der Art der Maßnahme und der Zahl der Einwohnerwerte, während Darlehen feste Konditionen aufweisen.

Die Förderung von Kleinkläranlagen ist an spezifische rechtliche, technische und organisatorische Voraussetzungen gebunden. Dazu gehören die dauerhafte Nicht-Anbindung an öffentliche Kanäle, die Einhaltung technischer Standards, wasserrechtliche Erlaubnisse und der Nachweis regelmäßiger Wartung. Zudem müssen bestimmte De-Minimis-Vorgaben beachtet werden.

Das Antragsverfahren für die Förderung von Kleinkläranlagen in Thüringen ist mehrstufig und beinhaltet eine jährliche Bekanntmachung durch kommunale Aufgabenträger, eine Prüfung der Anträge auf kommunaler Ebene und die Weiterleitung an die Thüringer Aufbaubank. Die Bewilligung und Auszahlung der Förderung erfolgt nach Fertigstellung der Anlage.

Die Förderung von Kleinkläranlagen in Thüringen basiert auf einer spezifischen Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz. Diese Richtlinie wird durch weitere landes- und bundesrechtliche Bestimmungen sowie durch eine EU-Verordnung zu De-minimis-Beihilfen ergänzt.