Nachhaltige Modernisierung ländlicher Infrastruktur (FöRL Wirtschaftswege)

Dieses Förderprogramm richtet sich an spezifische öffentliche Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen, um die ländliche Infrastruktur zu stärken und die Agrarstruktur positiv zu beeinflussen. Es unterstützt Projekte in Gemeinden und Ortsteilen mit bis zu 10.000 Einwohnern im definierten „Ländlichen Raum“.

Das Förderprogramm unterstützt Maßnahmen zur nachhaltigen Modernisierung zentraler ländlicher Infrastruktur, insbesondere von Wirtschaftswegen, basierend auf ländlichen Wegenetzkonzepten. Es umfasst den Ausbau, die Befestigung und den Neubau von Wegen sowie damit verbundene bauliche und naturschutzrechtliche Maßnahmen. Nicht förderfähig sind hingegen Projekte in Neubau-, Gewerbe- und Industriegebieten sowie der Landankauf und bestimmte Planungs- und Betriebskosten.

Die Förderung erfolgt als Zuschuss in Form einer Projektförderung mit Anteilfinanzierung, maximal 500.000 Euro pro Vorhaben. Der Fördersatz beträgt 60 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, kann aber bei Projekten im Rahmen einer regionalen LEADER-Entwicklungsstrategie auf 70 Prozent erhöht werden.

Für die Beantragung und Durchführung der Fördermaßnahmen sind spezifische Bedingungen zu beachten, darunter die Antragstellung vor Maßnahmenbeginn, die Einhaltung technischer Standards für den Wegebau und naturschutzrechtliche Vorgaben. Zudem sind EU-Vorschriften, insbesondere die De-minimis-Regelungen, zu berücksichtigen. Ein Widerrufsvorbehalt gilt für einen Zeitraum von zwölf Jahren bei Zweckentfremdung oder Veräußerung geförderter Objekte.

Der Antrag auf Förderung muss vor Maßnahmenbeginn bei der zuständigen Bezirksregierung eingereicht werden. Die Bewilligungsbehörde trifft die Entscheidung durch schriftlichen Bescheid, und die Auszahlung erfolgt auf Basis nachgewiesener Zahlungen des Zuwendungsberechtigten. Die Verwendungsnachweise sind gemäß den vorgegebenen Formularen zu führen, wobei keine einfachen Verwendungsnachweise zugelassen sind.

Das Förderprogramm "Nachhaltige Modernisierung ländlicher Infrastruktur" basiert auf einer spezifischen Richtlinie des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese Richtlinie wird durch eine Vielzahl von nationalen und europäischen Verordnungen ergänzt, die die Förderung der ländlichen Entwicklung und die Vergabe von Beihilfen regeln. Die maßgeblichen Dokumente sind über öffentliche Bekanntmachungen zugänglich.